Hochwasserschutz für Hitzacker vollendet

Am 28. Oktober 2008 erfolgte die feierliche Einweihung der Hochwasserschutzanlagen in Hitzacker. Am 1. Januar 2011 hat der NLWKN die Zuständigkeit für das Siel und Schöpfwerk übernommen. Zuständig ist die Betriebsstelle Lüneburg. Beim Hochwasser 2011 und 2013 hat die gesamte Hochwasserschutzanlage die Stadtinsel vor einer Überflutung bewahrt.

Um was geht es genau beim Hochwasserschutz für Hitzacker? Seit Ende 2006 war Hitzacker die größte wasserwirtschaftliche Baustelle in Niedersachsen, auch hinsichtlich des Finanzvolumens von insgesamt mehr als 30 Millionen Euro. Am Rande der Stadtinsel wurden in der Regie des NLWKN im Auftrag des Jeetzeldeichverbandes Lüchow in Zusammenarbeit mit achtzehn Ingenieurbüros ein neues Schöpfwerk, ein neues Siel und eine Hochwasserschutzwand gebaut. Die Maßnahmen sind so ausgelegt, dass sie die Stadt Hitzacker und die Jeetzelniederung vor Hochwasser-Ereignissen schützen, wie sie statistisch einmal in 100 Jahren auftreten. Die Finanzierung erfolgte aus Mitteln des Fonds Aufbauhilfe und aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung.

Die Projekte im Einzelnen: Das Schöpfwerk kostet rund 12,5 Millionen Euro und ist das größte Einzelbauwerk im Gesamtpaket "Hochwasserschutz für Hitzacker und die Jeetzelniederung". Während eines Elbehochwassers treten die drei Pumpen der Anlage in Aktion und befördern das Wasser der Jeetzel in die Elbe; sie schaffen bis zu 60 Kubikmeter pro Sekunde. Für rund 6,5 Millionen Euro wurde ein neues Siel gebaut. Mit dem Bau der 938 Meter langen Hochwasserschutzwand (Kosten: rund 8,7 Millionen Euro) wurde im April 2007 begonnen: Die 1,20 Meter hohe Wand kann im Bereich der Stadt mit mobilen Teilen auf 2,70 Meter erhöht werden.

Zum Planfeststellungsbeschluss: Das Projekt "Hochwasserschutz für Hitzacker" wurde im November 2005 vom NLWKN genehmigt und der Planfeststellungsbeschluss erlassen. Am 7. Juni 2007 kam die gute Nachricht vom Verwaltungsgericht Lüneburg: Der Planfeststellungsbeschluss zum Hochwasserschutz in Hitzacker, der eine 2,70 m hohe Kombination aus fester und mobiler Hochwasserschutzwand vorsieht, ist rechtmäßig. (Aktenz: 6 A 672/05). Das Verwaltungsgericht hat die Klage einer GmbH und ihres Geschäftsführer abgewiesen. In einer Presseinformation des Gerichts heißt es dazu: " Der Beschluss verfolgt das Ziel, Hitzacker vor Hochwasser zu schützen, um massive Überschwemmungen wie im August 2002 und Januar 2003 zu verhindern. Formelle Verfahrensfehler bei Aufstellung des Beschlusses liegen nicht vor. Auch inhaltlich sind die Regelungen des Beschlusses nicht zu beanstanden. Insbesondere liegen keine Abwägungsfehler zulasten der Kläger vor." Der gegen die Entscheidung vom 7. Juni 2007 gerichtete Antrag auf Zulassung der Berufung ist mit Beschluss des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts -13. Senat - vom 6. März 2008 abgelehnt worden (Aktenzeichen: 13 LA 143/07). Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat aus der Begründung des Zulassungsantrags ebenfalls keine Planungsmängel zu Lasten der Kläger erkennen können. Insbesondere ist die Gewichtung der Hochwasserschutzbelange nicht fehlerhaft erfolgt, so dass die Planungsentscheidung zu Gunsten eines teilstationären Hochwasserschutzsystems im Ergebnis gerichtlich nicht zu beanstanden ist. Auch ansonsten liegen keine Gründe vor, die Berufung gegen das verwaltungsgerichtliche Urteil zuzulassen.