Beiträge zur Eingriffsregelung IV

Heft 3/00, 68 S., 2,50 €, Download als PDF in der Infospalte

Beiträge

• Vorwort
• BREUER, W.:
  Die Eingriffsregelung in der Bauleitplanung zwischen Agenda 21 und den vier Grundrechenarten, S. 115-123
• BIERHALS, E.:
  Zur Eingriffsbeurteilung auf Grundlage von Biotopwerten, S. 124-126
• HASSMANN, H.:
  Anforderungen an Sicherung, Pflege und Kontrolle von landschaftspflegerischen Maßnahmen im Straßenbau, S. 127-132
• HEISS, M. & W. VELTRUP:
  Konzept und Aufbau eines digitalen Kompensationsflächenkatasters mit Hilfe eines Geoinformationssystems, S. 133-137
• LANA & LABO:
  Positionspapier zum Bodenschutz im Rahmen der Landschaftsplanung und der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung, S. 138-140
• THOM, S.:
  Festlegung von Vorrangstandorten für Windenergienutzung im Regionalen Raumordnungsprogramm, S. 141-149
• MENZEL, A. & B. DE WOLF:
  Die Berücksichtigung des Landschaftsbildes bei der Festlegung von Vorranggebieten für Windenergieanlagen im Regionalen Raumordnungsprogramm, S. 150-154
• GASSNER, E.:
  Windenergieanlagen als privilegierte Bauvorhaben im Außenbereich und der Schutz von Natur und Landschaft, S. 155-159
• BEZIRKSREGIERUNG WESER-EMS:
  Möglichkeiten zur planerischen Steuerung von Standorten für Tierhaltungsanlagen, S. 160-167
• BREUER, W.:
  Das Verhältnis der Prüfung von Projekten und Plänen nach § 19 c BNatSchG zu Eingriffsregelung und Umweltverträglichkeitsprüfung, S. 168-171
• GÜNNEWIG, D.:
  Die Prüfung nach § 19 c BNatSchG: Konsequenzen und Umsetzungsvorschläge für die Straßenplanung, S. 172-177
• Neue Veröffentlichungen, S. 178-180
  1. Merkblatt »Artenvielfalt ist Lebensqualität«
  2. Handbuch landschaftsökologischer Leistungen
  3. Schutzkategorien im Naturschutzrecht
  4. Das neue Merkblatt zum Amphibienschutz an Straßen
  5. lnformationshandbuch Wespen, Hummeln und Hornissen

Die Eingriffregelung in der Bauleitplanung zwischen Agenda 21 und den vier Grundrechenarten
von Wilhelm Breuer

Inhalt
1 Naturschutz ist mehr als Eingriffsregelung
2 Akzeptanzprobleme der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung
3 Falsche Vorgehensweisen und Anwendungsmängel
4 Pars pro toto: Die Berücksichtigung von Steinkauzlebensräumen
5 Wo bleibt das Positive?
6 Literatur

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Anforderungen an Sicherung, Pflege und Kontrolle von landschaftspflegerischen Maßnahmen an Straßen
von Heiner Hassmann

Inhalt
1 Planerische und rechtliche Vorgaben
1.1 Planerische Vorgaben des landschaftspflegerischen Begleitplanes
1.2 Auswahl der Flächen
1.3 Festsetzungen zur Erlangung des Baurechts
2 Sicherung der Flächen für landschaftspflegerische Maßnahmen
2.1 Grunderwerb
2.2 Beschränkte persönliche Dienstbarkeit
2.3 Enteignung
3 Ausführung der landschaftspflegerischen Maßnahmen
4 Liegenschaftsmäßige Weiterbehandlung der Flächen
4.1 Verbleib beim Straßenbaulastträger
4.2 Übertragung des Eigentums an Dritte
4.2.1 Übertragung an Liegenschaftsverwaltungen des Bundes oder des Landes
4.2.2 Übertragung an sonstige Dritte
5 Pflege und Unterhaltung der landschaftspflegerischen Maßnahmen
5.1 Art und Umfang der Pflege
5.2 Ausführung der Pflege
5.3 Dauer der Pflegeverpflichtung
6 Kontrolle der landschaftspflegerischen Maßnahmen
7 Kompensationskataster der Straßenbauverwaltung
7.1 Datenpflege
8 Literatur

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Konzept und Aufbau eines digitalen Kompensationsflächenkatasters mit Hilfe eines Geoinformationssystems
von Michael Heiß und Werner Veltrup

Inhalt
1 Einleitung
2 Aufgabenstellung und Rahmenbedingungen
2.1 Ausgangspunkt
2.2 Ansatz der Stadt Osnabrück
3 Lösungsansatz und Realisierung
3.1 Integration in ein Kommunales Rauminformationssystem
3.2 Modularer Aufbau des Systems
3.3 Leistungsmerkmale des Systems
4 Ausblick
5 Literatur

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LANA-/LABO-Positionspapier zum Bodenschutz im Rahmen der Landschaftsplanung und der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung

Inhalt
1 Ziele und Instrumente zur Umsetzung
2 Bewertung von Bodenfunktionen
3 Schutz von Böden und Bodenfunktionen in der Landschaftsplanung
4 Bodenschutz und naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
5 Zusammenfassung und Ausblick auf künftige Zusammenarbeit

Festlegung von Vorrangsstandorten für Windenergienutzung im Regionalen Raumordnungsprogramm
von Siegfried Thom

Inhalt
1 Gesetzlicher Rahmen
1.1 Bundesgesetzgebung
1.2 Landesvorgaben
1.3 Regionales Raumordnungsprogramm
2 Grundlagen der Vorrangsstandortfestlegung
2.1 Suchräume für potentielle Vorrangsstandorte für Windenergienutzung
2.2 Bewertung des Landschaftsbildes
2.3 Windpotentialanalyse
2.4 Zusammenführung der Untersuchungsergebnisse
2.5 Raumordnerische Abwägung und Abstimmung von Nutzungsansprüchen
2.6 Vorrangsstandorte für Windenergienutzung
2.7 Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung
3 Raumbedeutsamkeit
4 Literatur

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Die Berücksichtigung des Landschaftsbildes bei der Festlegung von Vorranggebieten für Windenergieanlagen im Regionalen Raumordnungsprogramm
von André Menzel und Boris de Wolf

Inhalt
1 Schutzgut »Landschaftsbild« – ein Belang für die Regionalplanung
2 Vorgehen und Methodik
2.1 Abgrenzung von Einheiten mit einem ähnlichen Landschaftsbildcharakter
2.2 Beschreibung der Landschaftsbildcharaktere der abgegrenzten Einheiten und Teilräume, Analyse von Vorbelastungen und Erholungseignung
2.3 Bewertung der Empfindlichkeit gegen die Errichtung von Windenergieanlagen
2.4 Erarbeitung von Planungsempfehlungen
3 Aufbereitung der Ergebnisse für den regionalplanerischen Abwägungsprozess
4 Fazit
5 Literatur

Der Beitrag erläutert am Beispiel des Zweckverbandes Großraum Braunschweig, wie das häufig als diffus und nicht handhabbar eingeschätzte Schutzgut »Landschaftsbild« für die Regionalplanung operationalisiert und wie im planerischen Prozess mit den getroffenen Planungshinweisen umgegangen werden kann. Der Beitrag basiert auf einem Gutachten des hannoverschen Büros BTE-Landschafts- und Umweltplanung im Auftrag des Zweckverbandes Großraum Braunschweig (ZGB).

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Windenergieanlagen als privilegierte Bauvorhaben im Außenbereich und der Schutz von Natur und Landschaft
von Erich Gassner

Inhalt
1 Zur Relevanz der Außenbereichsregelung für Windenergieanlagen
2 Maßgebliche bauplanungsrechtliche Aspekte
2.1 Privilegierung nur dem Grundsatz nach
2.2 Durchschlagskraft entgegenstehender öffentlicher Belange
2.3 Ausschließung durch Darstellungen im Flächennutzungsplan
3 Maßgebliche Ziele der Raumordnung
4 Die volle Geltung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung im Baugenehmigungsverfahren
4.1 Erweiterter Prüf- und Entscheidungsrahmen
4.2 Stufenweise Abarbeitung der naturschutzrechtlichen Vorgaben
5 Schlussbetrachtung

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Möglichkeiten zur planerischen Steuerung von Standorten für Tierhaltungsanlagen
von der Bezirksregierung Weser-Ems, Arbeitskreis Bauleitplanung und Tierhaltungsanlagen

Inhalt
1 Anlass und Zielsetzung
2 Zur Unterscheidung von Tierhaltungsanlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 4 BauGB
2.1 Tierhaltungsanlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB
2.2 Tierhaltungsanlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB
3 Planungskonzepte zur Steuerung von Tierhaltungsanlagen
3.1 Steuerungsvariante 1: Bauflächen
3.2 Steuerungsvariante 2: Sondergebiete Tourismus und Erholung
3.3 Steuerungsvariante 3: Sondergebiete für gewerbliche Tierhaltung (Steuerung i.S.d. § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB)
4 Schlussbemerkung
5 Literatur
6 Anhang

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Die Prüfung nach § 19c BNatSchG: Konsequenzen und Umsetzungsvorschläge für die Straßenplanung
von Dieter Günnewig

Inhalt
1 Vorbemerkungen
2 Erweiterte Anforderungen zum Schutz von Natura 2000
3 Eigenständigkeit der Ergebnisse
4 Generelle Unterlagen/Vorgehensweise
5 Prüfung nach § 19c BNatSchG im gestuften Planungsprozess
5.1 Die Berücksichtigung des § 19c BNatSchG in der Linienplanung: Vermeidung als Aufgabenschwerpunkt
5.2 Die Berücksichtigung des § 19c BNatSchG in der Entwurfsplanung: Sicherung von Natura 2000 und koordinierte Bewältigung von Beeinträchtigungen
6 Hinweise zur praktischen Umsetzung
6.1 Identifikation von möglichen Natura-2000-Gebieten
6.2 Ermitteln der Erhaltungsziele
6.3 Ermittlung der Beeinträchtigungen und Bestimmung ihrer Erheblichkeit
7 Schluss
8 Literatur

Die Verträglichkeit von Projekten und Plänen mit den Erhaltungszielen von Natura 2000-Gebieten ist bereits Bestandteil der Planung. Der Umgang mit den Anforderungen des § 19c BNatSchG ist aufgrund des relativ geringen Alters der Vorschrift noch mit Unsicherheiten behaftet, etabliert sich jedoch zusehends. Das durch die Schmidt-Stiftung geförderte Forschungsvorhaben leistet hierzu einen Beitrag. Es zeigt vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus dem Planungsprozess von Straßen, dass die Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen von Natura 2000-Gebieten als wichtiges Element eines Planungsprozesses zu berücksichtigen ist und wie dies im Rahmen bewährter Verfahrensablaufe zu gewährleisten ist.
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