Emssperrwerk: Landkreis beantragt erneut befristete Änderung der Staufunktion

Der Landkreis Emsland hat beim Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) beantragt, den Planfeststellungsbeschluss zum Emssperrwerk zu ändern. Der Antrag sieht vor, die den Einstau der Tideems beschränkende Nebenbestimmung zum Salzgehalt bis maximal 2029 bis zu dreimal auszusetzen, soweit dies für die Durchführung von Schiffsüberführungen zwingend erforderlich ist.

Der Antrag ist Grundlage für ein wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren mit einer umfassenden Beteiligung der Öffentlichkeit. Der NLWKN als zuständige Planfeststellungsbehörde hat daher für den Zeitraum 10. Februar bis einschließlich 9. März 2020 die Auslage der Antragsunterlagen in den Gemeinden Jemgum, Moormerland, Ostrhauderfehn, Rhauderfehn, Rhede (Ems) und Westoverledingen, den Samtgemeinden Dörpen und Jümme sowie den Städten Emden, Leer, Papenburg und Weener (Ems) veranlasst. Zu finden sind die Unterlagen in dieser Zeit auch im Internet unter https://www.nlwkn.niedersachsen.de und https://uvp.niedersachsen.de/.

Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann sich bis einschließlich 9. April 2020 zu der Planung äußern. Des Weiteren werden die durch das Vorhaben in ihrem Aufgabenbereich berührten Behörden sowie die in Niedersachsen anerkannten Naturschutzvereinigungen beteiligt. Ein Erörterungstermin ist für den 3. Juni 2020 in Leer anberaumt.

Der Antrag des Landkreises Emsland knüpft an eine bereits per Planänderungsbeschluss vom 17.07.2015 befristet bis zum Jahr 2019 zugelassene Aussetzung der Nebenbestimmung zum Salzgehalt an. Diese war bei der Überführung der AIDAnova im Oktober 2018 aufgrund ungünstiger Verhältnisse zur Anwendung gekommen. Der Landkreis Emsland wertet daher die weitere befristete Flexibilisierung der Staufunktion und damit angestrebte Schaffung von Überführungssicherheit als notwendige Maßnahme zur Verbesserung der regionalen Infrastruktur und als teilweise Umsetzung des im Vertrag zum Masterplan Ems 2050 vereinbarten Ziels, den Standort der Meyer Werft in Papenburg zu sichern.