Herstellung der Deichsicherheit im Bereich des Klosters Blankenburg in Oldenburg

Der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), Direktion, Geschäftsbereich 6 – wasserwirtschaftliche Zulassungen, hat auf Antrag des I. Oldenburgischen Deichbandes den Plan für den Aus- und Neubau des rechten Huntedeiches zur Herstellung der Deichsicherheit im Bereich Kloster Blankenburg in der Stadt Oldenburg durch Beschluss vom 17.05.2023 festgestellt.

Das planfestgestellte Vorhaben sieht den Neu- und Ausbau des rechten Schutzdeiches der Hunte auf einer Länge von ca. 1,6 km von der Autobahn A 29 in Richtung Osten bis zum Würdemanns Groden vor.

Der Klei für den Deichbau soll in einer Bodenabbaustelle im Bereich Gellenerhörne in der Gemeinde Hude (Oldb) gewonnen und von dort auf dem Deichverteidigungsweg zur Deichbaustelle transportiert werden. Die Bodenentnahme war nicht Gegenstand des Planfeststellungsverfahrens. Hierfür wurde vom Landkreis Oldenburg separat eine Bodenabbaugenehmigung erteilt.

Die Bauphase wird voraussichtlich drei Sommerhalbjahre umfassen, wobei im Winterhalbjahr vor Beginn der Baumaßnahme bereits Fäll- und Rodungsarbeiten im Bereich des geplanten Deiches sowie des beidseitig geplanten Deichschutzstreifens durchgeführt werden sollen.

Zur Eingriffskompensation sind im Bereich der Deichbaumaßnahme verschiedene Maßnahmen (u. a. der Rückbau eines Teilabschnitts des Klosterholzweges) vorgesehen. Außerdem ist als externe Kompensationsmaßnahme die Anlage von Wald und eines Ruderalstreifens auf einer in der Gemeinde Hude (Oldb) gelegenen Ackerfläche geplant.

Für das Vorhaben wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt.

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung lagen die Antragsunterlagen vom 28.02.2022 bis einschließlich 28.03.2022 bei der Gemeinde Hude (Oldb) und der Stadt Oldenburg (Oldb) aus. Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, konnte sich bis einschließlich 28.04.2022 äußern. Des Weiteren wurden die durch das Vorhaben in ihrem Aufgabenbereich berührten Behörden sowie die in Niedersachsen anerkannten Naturschutzvereinigungen beteiligt.

Weiter wurde in dem Planfeststellungsverfahren aufgrund der COVID-19-Pandemie eine Online-Konsultation durchgeführt, die gemäß § 5 Abs. 2 und 4 des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) den Erörterungstermin ersetzt hat.

Für die Online-Konsultation haben die zur Teilnahme Berechtigten in der Zeit vom 20.12.2022 bis 18.01.2023 online Zugang zu den im Beteiligungsverfahren eingegangenen Einwendungen und Stellungnahmen sowie den diesbezüglichen Erwiderungen des Trägers des Vorhabens erhalten und konnten sich bis zum 18.01.2023 (einschließlich) gegenüber dem NLWKN zu den zu behandelnden Inhalten äußern.

Die Einwendungen und Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren sowie die Äußerungen aus der anschließenden Online-Konsultation sind in die Entscheidungsfindung des NLWKN eingeflossen und werden im Einzelnen im Planfeststellungsbeschluss vom 17.05.2023 unter den jeweiligen Sachthemen behandelt.

Den Planfeststellungsbeschluss vom 17.05.2023 finden Sie auf dieser Internetseite in der Informationsspalte auf der rechten Seite.

Als zusätzliches Informationsangebot liegt jeweils eine Papierausfertigung des Planfeststellungsbeschlusses sowie der planfestgestellten Unterlagen gemäß § 3 Abs. 2 Satz 1 PlanSiG in der Zeit vom 30.08.2023 bis einschließlich 12.09.2023 bei der Gemeinde Hude (Oldb) und der Stadt Oldenburg (Oldb) zur Einsicht aus.

Weitere Hinweise zur Veröffentlichung des Planfeststellungsbeschlusses und der planfestgestellten Unterlagen im Internet sowie Einzelheiten zur zusätzlichen Auslegung entnehmen Sie bitte der Bekanntmachung in der Informationsspalte.

Die planfestgestellten Unterlagen können über das zentrale UVP-Portal des Landes Niedersachsen unter dem nachstehenden Link eingesehen werden:

https://uvp.niedersachsen.de/

(dort bitte bei der Suchfunktion „Kloster Blankenburg“ eingeben)