Bewirtschaftungsplan & Maßnahmenprogramm für die FGE Rhein

Die Flussgebietseinheit (FGE) Rhein erstreckt sich über Teile der EU-Mitgliedsstaaten Italien, Österreich, Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Belgien und der Niederlande. Dabei hat Deutschland den größten Anteil an der FGE Rhein.

Die Bewirtschaftungsplanung für die Flussgebietseinheit Rhein erfolgt daher auf mehreren Ebenen. In einem internationalen Plan - Teil-A - werden die übergeordneten Bewirtschaftungsaspekte in der FGE Rhein zusammenfassend dargestellt. Auf internationaler Ebene werden Grundsatzfragen wie staatenübergreifende wichtige Wasserbewirtschaftungsfragen und Bewirtschaftungsziele, die u. a. auch die Grundlage für die nationale Maßnahmenplanung bilden, abgestimmt. Der dritte internationale Bewirtschaftungsplan für die FGE Rhein 2022-2027 wurde federführend von der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR) aufgestellt und ist unter folgendem Link auf der Homepage der IKSR eingestellt.

Auf nationaler Ebene haben sich die acht deutschen Bundesländer im Rhein-Einzugsgebiet (Kartendarstellung unten) und der Bund zur Flussgebietsgemeinschaft Rhein (FGG Rhein) zusammengeschlossen. Zur Dokumentation einer harmonisierten Vorgehensweise bei der Gewässerbewirtschaftung und zur weiteren Harmonisierung der Länderpläne wurden für den dritten Bewirtschaftungszeitraum inhaltsgleiche Themen der Bewirtschaftungspläne der Länder in einem thematisch erweiterten Überblicksbericht der FGG Rhein zusammengefasst, siehe folgender Link zur FGG Rhein. Dieser Überblicksbericht ergänzt somit die Dokumente der Länder im deutschen Rheineinzugsgebiet und steht ergänzend in der rechten Infospalte zur Einsicht und als Download bereit.

Niedersachsen hat ergänzend für den niedersächsischen Teil der FGE Rhein ein Maßnahmenprogramm für den Bewirtschaftungszeitraum 2021 bis 2027 erstellt. Für dieses Maßnahmenprogramm wurde gemäß dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt und ein Umweltbericht mit dazugehöriger zusammenfassender Umwelterklärung erarbeitet; dieser Bericht ist unter folgendem Link auf unserer Homepage eingestellt.

Des Weiteren hat Niedersachsen für die niedersächsischen Anteile der vier Flussgebiete Elbe, Weser, Ems und Rhein Beiträge zu den Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen erarbeitet. Beide Beiträge geben einen zusammenfassenden Überblick über den Zustand der Oberflächengewässer und des Grundwassers in den Flussgebietsanteilen sowie über die Strategien und geplanten Maßnahmen zur Zielerreichung. Der Inhalt des Beitrags zu den Bewirtschaftungsplänen ergibt sich aus Anhang VII der EG-WRRL. Der Beitrag zu den Maßnahmenprogrammen stellt die Strategien und Konzepte Niedersachsens für die Erfüllung der Ziele der EG-WRRL in den niedersächsischen Anteilen der Flussgebiete vor. Die aktualisierten niedersächsischen Beiträge zu den Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen für die Flussgebiete Elbe, Weser, Ems und Rhein 2021 bis 2027 finden Sie über den eingebundenen Link in der rechten Downloadliste.

Die EG-WRRL sieht eine umfangreiche Öffentlichkeitsbeteiligung vor. Daher lagen auch die Entwürfe der niedersächsischen Beiträge zu den Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen für die Flussgebiete Elbe, Weser, Ems und Rhein 2021 bis 2027 vom 22.12.2020 bis zum 22.06.2021 zur Stellungnahme aus. Die Ergebnisse der Anhörung zu den niedersächsischen Beiträgen finden sie hier .

Im Rheineinzugsgebiet werden neun Bearbeitungsgebiete unterschieden. Der niedersächsische Anteil am Rhein gehört hierbei zum Bearbeitungsgebiet Deltarhein. Das Bearbeitungsgebiet Deltarhein ist ein grenzüberschreitendes Gebiet, von dem 90 % auf niederländischem Gebiet liegen, 7 % in Nordrhein-Westfalen (Ijsselmeer-Zuflüsse) und 3 % (Vechte) in Niedersachsen.